Wie berichtet verabschiedet sich die SPD von Stuttgart 21. Zumindest lautet so ein Beschluss des SPD-Landesparteitages.
Spannend fand ich Henning Schürigs Feststellung, daß davon nichts im Blog der SPD Baden-Württemberg steht. Und das, obwohl der SPD-Blog ausführlichst über den Landesparteitag berichtet hat. Ist es da jemand peinlich, das nicht alle hinter der Führung der Landtagsfraktion, dem Kreisvorstand und der Gemeinderatsfraktion der SPD Stuttgart stehen, die weiter für Stuttgart 21 sind? Andererseits durfte sich der SPD-Blog schon einmal kritisch zu Stuttgart 21 äußern.
Amüsiert hat mich auch die aktuelle Pressemitteilung der Gemeinderatsfraktion der SPD Stuttgart mit deren Feststellung
Die Grünen, die heute lauthals einen Bürgerentscheid propagieren, haben mit der Unterstützung der Wiederwahl von OB Schuster 2004 bereits de facto für Stuttgart 21 votiert. Schließlich war dessen Grundsatzposition ausdrücklich Thema des Wahlkampfs. Sie sollten daher eingestehen, dass sie einem wahltaktischen Manöver auf den Leim gegangen sind.
Soweit ich das in Erinnerung habe, haben die Grünen damals für Schuster votiert, weil er zumindest ein Signal gegeben hat, über Stuttgart 21 nochmal nachzudenken. Die SPD-Kandidation Ute Kumpf war noch nicht einmal zu einem Gespräch mit dem grünen Kandidaten Boris Palmer bereit. Aber zustimmen muß ich, das die Grünen evtl. einem wahltaktischen Manöver von OB Schuster auf den Leim gingen. Aber gab es Alternativen?