Mit ‘Schienenverkehr’ getaggte Artikel

BGH zum Wettbewerb im Schienen­personen­nahverkehr

Mittwoch, 09. Februar 2011

VCD-Pressemitteilung 09/11 – Berlin, 09.02.11
VCD begrüßt Entscheidung für mehr Wettbewerb

Der ökologische Verkehrsclub VCD begrüßt die gestern verkündete Ent­scheidung des Bundesgerichtshofes (BGH), wonach die Vergabe von Verkehrsleistungen im Schienenpersonen­nahverkehr (SPNV) grund­sätzlich ausschreibungs­pflichtig ist. Der X. Zivilsenat (Vergabe­senat) des BGH bestätigte damit ein Urteil der Vergabe­kammer bei der Bezirksregierung Münster. Danach hätte der rentable, weit­gehend durch öffentliche Mittel abgesicherte S-Bahn-Betrieb durch den Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) nicht direkt vergeben, sondern ausgeschrieben werden müssen.
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VCD fordert: Kein weiteres Landesgeld für Wendlingen – Ulm

Mittwoch, 01. September 2010

VCD Baden-Württemberg e.V., Pressemitteilung Nr. 35/10, Stuttgart, 1. September 2010
Neubaustrecke ist volkswirtschaftlicher Unfug

Der ökologische Verkehrsclub Deutschland (VCD) e.V. sieht sich durch die jüngsten Forderungen von Bundesverkehrsminister Ramsauer, das Land Baden-Württemberg möge sich mit mehr Geld als bisher vereinbart an den gestiegenen Kosten für die Neubaustrecke von Wendlingen nach Ulm beteiligen, in seiner Kritik bestätigt. Der VCD hält die Neubaustrecke in der geplanten Form für eine volkswirtschaftliche Fehlinvestition, weil sie insbesondere für den Wachstumsmarkt Güterverkehr keine Engpässe beseitige. Der VCD erwartet von Ministerpräsident Mappus die Einhaltung seines Versprechens, kein weiteres Landesgeld für das Bundesprojekt Neubaustrecke auszugeben.

„Ob der Bund tatsächlich verpflichtet ist, bis 2020 die Finanzierung sicherzustellen, ist angesichts der Vertragsformulierungen fraglich“, erklärte der VCD-Landesvorsitzende Matthias Lieb. „Die Neubaustrecke nach Ulm ist in den Planungen des Bundes zu Recht als nicht vordringlich eingestuft worden, weshalb Verkehrsminister Ramsauer auch der Finanzierung keinen Vorrang gibt. Während die Kosten für die Neubaustrecke schon weit vor dem ersten Spatenstich explodiert sind und noch weiter ansteigen werden, hat sich der erwartete Nutzen minimiert. Die prognostizierten Zugzahlen aus den Planfeststellungsunterlagen sind ein reines Phantasieprodukt und entsprechen nicht der Realität“, sagte Matthias Lieb.
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VCD gratuliert Regiotram zum 10-millionsten Fahrgast

Donnerstag, 22. Juli 2010

VCD Hessen, Pressemitteilung 20/2010, Kassel, 22. Juli 2010
Viel erreicht, weitere Chancen nutzen!

Der VCD Hessen gratuliert der Regiotram Kassel zum 10-millionsten Fahr­gast. Der Umwelt- und Verbraucherverband ermuntert Politik und Verkehrsunternehmen, jetzt weitere Chancen zu nutzen.„Gute Angebote werden auch gut genutzt. Der Erfolg der Regiotram ist ein Ansporn, dem Schienenverkehr auch andernorts mehr zu­zu­trauen.“ so VCD Landesgeschäftsführer Martin Mützel.

Die erfolgreiche Praxis in Kassel, die Straßenbahn mit elektrifizierten und dieselbetriebenen Eisenbahnen zu kombinieren, ist nach VCD-Ansicht vorbildlich. Solche Möglichkeiten könnten in Hessen unter anderem auch bei einer Wiederbelebung der Bahnstrecke Wies­baden–Bad Schwalbach–Limburg genutzt werden.
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Tourismusverband Niedersachsen fordert schnelle Küstenautobahn A 20

Freitag, 16. Juli 2010

VCD-Landesverband Niedersachsen, Pressemitteilung 14/2010, 16.07.10 Hannover.

VCD: „Dem Touristik-Dachverband muss die Hitze in den Kopf gestiegen sein!“/Bahnverkehr als umweltfreundliche Alter­na­tive zu mehr Straßen angemahnt

Das muss an der Hitze liegen! Anders können wir uns nicht vor­stellen, dass der Touristikverband Niedersachsen den zügigen Bau der heftig umstrittenen Küstenautobahn A 20 fordert!“ Mit dieser Stellungnahme reagiert Harald Walsberg, stellvertretender Landes­vorsitzender der Verkehrsclub Deutschland (VCD) in Landes­verband Niedersachsen auf die heutige Straßenbau-Forderung der Touristik­organisation.

Besser wäre es, wenn sich der Touristikverband für einen nach­haltigen Tourismus von Anfang an einsetzen würde. Dazu zählt bei der Anreise schon die Nutzung der umweltfreundlichen Bahn.“, so Walsberg. Die seit Jahren geplante Küstenautobahn A 20 sei ein „Anti-Tourismusprojekt“, zerschneidet sie doch etwa im Elbe-Weser-Bereich eine Region, in der der Tourismus sich gerade erst positiv entwickelt. „In manchen Köpfen ist aber Tourismus noch die Parkpalette mit Seeblick. Das sind überholte Vorstellungen aus den sechziger Jahren, als man gerade an der niedersächsischen Nord­see­küste schlimme Fehler mit dem Aufbau des Massen­tourismus gesetzt habe.
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VZBV-Studie zu Regionalisierungsmitteln

Mittwoch, 12. Mai 2010

VCD-Pressemitteilung 41/10 – Berlin, 12.05.10
VCD warnt vor Kürzungen im Nahverkehr

Der Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD) kritisiert die Stoßrichtung einer Studie des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen (VZBV) zur Finanzierung des Nahverkehrs auf der Schiene. Die Analyse kommt zu dem Ergebnis, dass die staatlichen Fördergelder in den Bundesländern oftmals ineffizient eingesetzt würden. Der VZBV zieht daraus Medienberichten zufolge den Schluss, dass der Bund im Nahverkehr künftig nur noch ein Grundangebot finanzieren und zusätzliche Mittel an mehr Effizienz binden solle. Der VCD kritisiert diese Vorschläge und warnt vor Einschnitten im Nah­verkehrs­angebot.
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Kostbare Ruhe – teurer Lärm: Zum morgigen internationalen Tag gegen Lärm

Dienstag, 27. April 2010

Gemeinsame Pressemitteilung, Berlin, 27. April 2010
Zum morgigen internationalen Tag gegen Lärm (28.April 2010) – Lärm kommt uns teuer zu stehen

Lärm nervt und führt zu gesundheitlichen Schäden und Risiken. Seine Bekämpfung ist und bleibt deshalb eine unverändert not­wendige gesellschaftliche Aufgabe. Doch Lärm­minderung kostet in der Regel Geld. Deshalb werden Schutzziele abgeschwächt oder gar nicht erst verabschiedet und viele Regelungen des Lärmschutzes unzureichend formuliert und umgesetzt. Dabei wird gerne übersehen, dass auch der Lärm kostet, sogar viel kostet, vor allem in Form externer, nicht vom Verursacher, sondern von der Allgemeinheit getragener Folgekosten, aber auch in Form erheblicher Nutzungseinschränkungen und damit verbundener Wertverluste, die ebenfalls nicht von den Verursachern, sondern von vielen Betroffenen getragen werden.

Lärmminderung kostet also nicht nur, Lärmminderung vermeidet bzw. verringert auch Kosten. Trotz erheblicher Bewertungs­un­sicher­heiten gehen selbst konservative Schätzungen der externen Kosten des Verkehrslärms (u. A. Wertverlust von Immobi­lien und gesundheitliche Folgekosten) von jährlichen Kosten in Milliarden­höhe (bis zu 9 Mrd. € laut aktueller Studie) aus. Oft stehen diesen externen Kosten geringere Kostender Lärmminderung gegenüber, dann “lohnt” sich Lärmschutz auch volkswirtschaftlich. So rechnet das Land Berlin damit, dass sich die geplanten Maßnahmen im “Lärmminderungsplan für Berlin” nach zwei Jahren amortisiert haben.

Ein wesentliches Steuerungsinstrument besteht in der Beteiligung der Verursacher an den Folge- und Vermeidungskosten, der sog. Internalisierung externer Kosten. Verkehrsteilnehmer können so an den von ihnen verursachten Lärmkosten beteiligt werden, etwa durch lärmabhängige Fluglande-, Straßen- und Trassen­nutzungs­gebühren. Dieses Konzept der Internalisierung externer Kosten ist ein wichtiger Ansatz, mit dem das traditionelle Instrumentarium der Lärmbekämpfung (Emissions- und Immissions­vorschriften) ergänzt und bereichert werden muss.
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Mehrwertsteuersenkung für Bahntickets – VCD fordert Kostengerechtigkeit im Verkehr

Montag, 18. Januar 2010

VCD-Pressemitteilung 02/10 – Berlin, 18.01.10

Der Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD) unterstützt die Forderung des Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG, Rüdiger Grube, nach einem ermäßigten Mehrwertsteuersatz für Bahntickets und fordert, weitere Benachteiligungen der umweltfreundlichen Bahn ab­zubauen.

Michael Gehrmann, VCD-Bundesvorsitzender: “Die Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag den Schutz des Klimas zum Ziel ge­setzt: Der CO2-Ausstoß soll bis 2020 um 40 Prozent gegenüber dem Jahr 1990 gesenkt werden. Dafür braucht es eine nachhaltige und klimaorientierte Verkehrspolitik. Bahnfahren schont das Klima und die Umwelt. Trotzdem sind Bahnunternehmen im Vergleich zu anderen Verkehrsträgern wie der Luftfahrt noch immer steuerlich schlechter gestellt: Die Bahnen in Deutschland zahlen Mineralöl- und Ökosteuer, die Fluglinien nicht. Auf Flugverkehrstickets ins Ausland wird keine Mehrwertsteuer fällig, auf Bahntickets wird der volle Mehrwertsteuersatz aufgeschlagen.
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Konjunkturpaket des Bundes: Hessens Schienen kommen zu kurz

Donnerstag, 30. Juli 2009

Pressemitteilung 21/2009, VCD Hessen, Kassel, 30. Juli 2009
Nur 5 von 517 Million für Hessen/Hessens Schienen kommen zu kurz

Der VCD Hessen kritisiert , dass aus dem Konjunkturpaket des Bun­des nur fünf Millionen Euro für Schienenprojekte in Hessen ver­wen­det werden. „Wenn der Bund nach fünf Milliarden allein für die Ab­wrack­prämie nur 517 Millionen für den Schienenverkehr ausgibt, ist das bereits ein Ungleichgewicht. Das Hessen davon nur ein Pro­zent erhält, ist für Bund und Land beschämend“, so VCD-Geschäfts­führer Martin Mützel.

Der Umwelt- und Verbraucherverband vermutet, dass die hessische Landesregierung hier die Interessen des Landes nicht ausreichend in Berlin vertreten hat. Bereits in seinem eigenem Kon­junk­tur­pro­gramm hatte das Land die Schiene nicht bedacht.

Nach Ansicht des VCD könnte zum Beispiel die Bahnstrecke Hanau–Gelnhausen–Fulda ausgebaut werden. „Bei Gelnhausen droht das be­stehende Baurecht zu verfallen“, so Mützel.
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Vier neue Umfahrungsstraßen für Niedersachsen

Dienstag, 07. Juli 2009

Pressemitteilung 18/2009, VCD-Landesverband Niedersachsen, 7. Juli 2009 Hannover
Landesregierung: „Zwei Tage, vier neue Ortsumfahrungen!“,
VCD kritisiert Millionen-Füllhorn für neue Straßen, Moderne Verkehrskonzepten bleiben auf der Strecke

Für das Land Niedersachsen ist der Bau weiterer Fernstraßen offen­sichtlich noch immer etwas Positives, für den Verkehrsclub Deutsch­land (VCD) gehört die Subvention in zusätzliche neue Straßen nicht mehr in die moderne Zeit. „Wer wie die Landes­regierung heute vier neue Umfahrungsstraßen in nur zwei Tagen bejubelt, der hat doch offensichtlich die verkehrs- und umwelt­politische Debatte der ver­gangenen Jahre verschlafen!“, so Michael Frömming, VCD-Landes­vorsitzender Niedersachsen.
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Emissionshandel schadet Eisenbahnen

Donnerstag, 02. Juli 2009

Gemeinsame Pressemitteilung, Berlin, 02.07.2009
Verbände schlagen Alarm: Emissionshandel schadet Eisenbahnen/Klimaschutzinstrument wird zum Klimakiller

Im Verkehrssektor könnte die EU-Neuregelung des Emissionshandels ab 2013 dramatische negative Konsequenzen für die europäischen CO2-Ziele haben. Nach Ansicht der Allianz pro Schiene und mehre­rer Umweltverbände droht ein widersinniges Szenario: Weil die neue EU-Richtlinie die herrschenden Abgaben-Nachteile des Schienen­verkehrs noch vergrößert, sind massive Ver­kehrs­verlagerungen von der umweltfreundlichen Schiene auf Straße und Flugzeug vor­programmiert. “Eigentlich ist der Emissions­handel ein sinnvolles Klima­schutz­instrument“, sagt Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene. “Aber wenn man ihn so unausgegoren ansetzt, entwickelt er sich zum Klimakiller.
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