Mit ‘Bundesverkehrswegeplan’ getaggte Artikel

Infrastruktur-Investitionsrahmenplan des Bundes

Donnerstag, 15. Dezember 2011

VCD-Landesverband Niedersachsen, Pressemitteilung 30/2011 Hannover 15.12.11
VCD: „Nicht zukunftstauglich!“/Verkehrsminister Ramsauer (CSU) setzt falsche Prioritäten für Niedersachsen

Der heute in Berlin vorgestellte Investitionsrahmenplan 2011-2015 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes (IRP) setzt nach Auffassung des Verkehrsclub Deutschland (VCD) falsche Prioritäten. „Die Konzentration auf Straßenprojekte ist nicht zukunftstauglich, die umweltfreundliche Schiene gerät weiter aufs Abstellgleis!“, so Michael Frömming, VCD-Landesvorsitzender in Niedersachsen.
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Allein auf der Autobahn

Freitag, 02. Dezember 2011

Spiegel-Artikel zu überflüssigem Fernstraßenbau. Allerhöchste Zeit, dass die Verkehrswegepläne des Bundes und der Länder ausgemistet werden.

Allein auf der Autobahn
Von Guido Kleinhubbert

Minister Ramsauer fordert mehr Geld für den Fernstraßenbau. Forscher halten viele Projekte für überflüssig – und die Wachstumsprognosen zum Autoverkehr für übertrieben.
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VCD begrüßt Überprüfung nichtfinanzierter Verkehrsprojekte aus dem Fünfjahresplan

Donnerstag, 15. September 2011

Presseinformation, Berlin, 9. September 2011
Erhalt und Ausbau der Infrastruktur muss vor Neubau stehen

Zu den Plänen des Bundesverkehrsministeriums, Investitionsprojekte aus dem aktuellen Fünfjahresplan zu streichen, erklärt Michael Ziesak, Bundesvorsitzender des ökologische Verkehrsclub VCD: “Endlich merkt die Bundesregierung, dass eine Bundesverkehrs­wegeplanung ohne seriöse Finanzierung keinen Sinn macht. Viele Verkehrsprojekte stehen nur auf dem Papier. So ist es nur konsequent, alle Projekte erneut auf den Prüf­stand zu stellen.

Ziesak sieht in der Streichung von nichtfinanzierten Bauvorhaben aus dem Fünfjahresplan die große Chance für einen Neuanfang in der Bundes­verkehrswegeplanung. Er betont aber: “Grundsätzlich muss es um den Erhalt und den Ausbau gehen, bevor an einen Neubau gedacht wird“.
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Knoten Frankfurt, Kinzigtal, Main-Neckar: Hessens Fernbahnen kommen nicht voran

Dienstag, 22. März 2011

Pressemitteilung VCD Hessen, Kassel, 22. März 2011

Auch 2011 wird in Hessen kein Fernbahnprojekt begonnen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage de SPD hervor. Zudem wurde bislang auch kein einziges Schienenprojekt des Bundesverkehrswegeplans von 2003 in Hessen fertig gestellt. Nach Ansicht des ökologischen Verkehrsclubs VCD gerät Hessens Schienen­infrastruktur damit auch gegenüber den Nach­bar­ländern weiter in Rückstand.
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Bahn-Gipfel in Hannover

Montag, 01. November 2010

VCD-Landesverband Niedersachsen, Pressemitteilung 23/2010, 01.11.10 Hannover
VCD: „Wieder zehn Millionen Euro Steuergelder für die Y-Trasse in den Sand gesetzt!“/Auch Umweltbundesamt favo­ri­siert Alternativen im Schienenverkehr

Wieder zehn Millionen Euro niedersächsischer Steuergelder für die Planung der Y-Trasse der Deutschen Bahn AG geopfert: Schade um das gute Geld!“, so Michael Frömming, niedersächsischer Landes­vor­sitzender des Verkehrsclub Deutschland (VCD) zum heutigen Bahn­gipfel zwischen Ministerpräsident McAllister und DB-Konzern­chef Grube.
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Ein Jahr schwarz-gelbe Koalition

Mittwoch, 27. Oktober 2010

VCD-Pressemitteilung 93/10 – Berlin, 27.10.10
VCD: Verkehrspolitik der Regierung nicht zukunftsfähig

Ein Jahr nach Amtsantritt der schwarz-gelben Bundesregierung zieht der ökologische Verkehrsclub VCD Bilanz in der Verkehrspolitik. Er kritisiert die Arbeit der Regierungskoali-tion scharf als rückwärts­gewandt und fordert ein Umsteuern zu mehr Nachhaltigkeit im Verkehr.

Michael Ziesak, VCD-Bundesvorsitzender: “Die umwelt- und ver­kehrs­politische Bilanz der Bundes­regierung fällt nach einem Jahr Schwarz-Gelb miserabel aus. Eine zukunftsfähige Mobilitätspolitik, die den Bedürfnissen von Mensch und Umwelt Rechnung trägt, findet nicht statt. Während das Bundes­umwelt­ministerium unter Norbert Röttgen fast nichts unternommen hat, um Verkehrspolitik umwelt- und klimabewusst zu gestalten, betreiben Bundes­wirt­schafts­minister Rainer Brüderle und Bundes­verkehrs­minister Peter Ramsauer knallharte rückwärts­gewandte Lobbypolitik gegen die Umwelt.“ Das zeige sich nicht zuletzt daran, dass Elektroautos als alleinige Lösung für alle Umwelt­probleme des Verkehrs verkauft wür­den, auf der man sich nun ausruhen könne. Dabei diene der Hype um die Elektroauto-Mobilität vor allem der Wirt­schafts­förderung.
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A 39 und A 21 raus aus dem Bundes­verkehrs­wege­plan!

Freitag, 10. September 2010

VCD-Landesverband Niedersachsen, Pressemitteilung 18/2010, Hannover/Lüneburg 10.09.2010.
Lobby-Verein zeigt sich beratungsresistent/Nordland-Auto­bahn-Verein ruft wider besseren Wissens nach Auto­bahnen

Erneut macht der Nordland-Autobahn-Verein von sich reden. Er for­dert unter anderem die Bereitstellung von Mitteln für den Bau der A 39 und die Heraufstufung der A 21 in den Vordringlichen Bedarf des Bundes­verkehrs­we­geplans. Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) in Niedersachsen appelliert nun an den Verein, die Pläne aus den 1960er Jahren endlich fallen zu lassen und die Realitäten an­zu­erkennen. „Die Lage ist eindeutig: die überflüssigen Projekte A 39 und A 21 müssen zugunsten des Bahnnetzes aus dem Bundes­verkehrs­wegeplan verschwinden“, so der stellvertretende VCD-Landesvorsitzende Hans-Christian Friedrichs.
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Bahnausbau nach verkehrlicher Dringlichkeit und wirtschaftlichem Verstand ist gefordert

Montag, 01. Februar 2010

VCD Baden-Württemberg, Pressemitteilung Nr. 4/10 – Stuttgart, 1. Februar 2010
Land und Bund setzen komplett falsche Prioritäten bei Bahnprojekten/VCD fordert Bahnausbau nach verkehrlicher Dringlichkeit und mit wirtschaftlichem Verstand

Stuttgart 21 blockiert dringend notwendigen Ausbau der Rhein-Schiene

Der Umwelt- und Verbraucherverband Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD) unterstützt die Deutsche Bahn in ihren Bemühungen, das deutsche Schienennetz endlich nach vernünftigen und verkehrlich dringend notwendigen Kriterien auszubauen und diese Maßnahmen auch entsprechend finanziell abzusichern.

Der VCD kritisiert vor allem die Fokussierung des Landes Baden-Württemberg auf den Tunnelbahnhof Stuttgart 21 und die daran anschließende Neubaustrecke nach Ulm. Zahlreiche Fachleute bestätigen: Für das deutsche Schienennetz hat diese Verbindung keine Priorität, sie ist für den zunehmenden Güterverkehr bedeutungslos und mit ein bis zwei ICE-Fahrten je Stunde niemals rentabel zu betreiben. Viel wichtiger ist nach VCD-Meinung der Ausbau der Rheintalbahn bis Basel und der Verbindung Frankfurt/Main – Mannheim.

VCD-Landesvorsitzender Matthias Lieb erklärte am Montag im Rahmen einer Pressekonferenz: „Die derzeitige Schienen­verkehrspolitik des Bundes und des Landes Baden-Württem­berg gleichen einer Geisterbahnfahrt ohne Richtung und Ziel. Statt das deutsche Schienennetz nach einem sinnvollen und wirtschaftlichen Gesamtkonzept weiterzuentwickeln, bestimmen Provinz­fürsten mit fragwürdigen Prestigeprojekten, wo gebaut wird und wo nicht. Unter dieser Kirchturmpolitik leidet der Bahnverkehr in ganz Deutschland massiv.
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“Geheimpapier“ zur Unterfinanzierung des Schienenverkehrs

Montag, 18. Januar 2010

VCD-Pressemitteilung 03/10 – Berlin, 18.01.10
VCD: Mobilitätsplan und Deutschland-Takt statt Prestige

Der Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD) fordert angesichts der heute öffentlich gewordenen Geheimpapiere der Deutschen Bahn AG zur Unterfinanzierung von Bahnprojekten die Chance für eine generelle Neuausrichtung des Bundesverkehrswegeplans zu nutzen.

Michael Gehrmann, VCD-Bundesvorsitzender: “Es zeigt sich, dass viele Projekte des Bundesverkehrswegeplans schlichtweg nicht finanzierbar sind. Das betrifft auch zweifelhafte Prestigeprojekte wie die Y-Trasse in Niedersachsen oder die feste Fehmarnbelt-Querung von Schleswig-Holstein nach Dänemark. Bei solchen finanziell und verkehrspolitisch fragwürdigen Vorhaben ist es zu begrüßen, wenn diese nun wegfallen sollten.“ Leider fehle das Geld aber auch für dringend notwendige Ausbaumaßnahmen wie etwa die Rhein-Schiene.

Zu befürchten sei nun, dass der Bahn wieder mehr Geld für teure Prestigeprojekte zur Verfügung gestellt werde. Angesichts des Festhaltens am Milliardenprojekt Stuttgart 21 oder der Hoch­geschwindigkeitsstrecke Nürnberg-Erfurt sei jedoch zu bezweifeln, ob die Prioritäten im Konzern richtig gesetzt würden. Der VCD fordert daher, Investitionen in den sinnvollen Erhalt und Ausbau der Bahninfrastruktur zu stecken.
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Stuttgart 21-Beschluss ist unverantwortlich

Donnerstag, 10. Dezember 2009

VCD Baden-Württemberg, Presseinformation Nr. 36/2009, Stuttgart, 09. Dezember 2009
Verkehrsclub fordert Klarheit über Absicherung des Kostenrisikos

Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) e.V. kritisiert den Beschluss des DB-Aufsichtsrates, Stuttgart 21 trotz eines erheblichen Kosten­risikos weiterzuverfolgen, als unverantwortlich. Der am Donners­tag tagende Lenkungskreis müsse sich die neue Kalkulation der DB sehr kritisch betrachten, um nicht die Katze im Sack zu kaufen oder auf Milliarden Mehrkosten sitzen zu bleiben.

VCD-Vorsitzender Matthias Lieb sagte: „Jeder weiß, dass die jetzt vorgelegten 4,1 Milliarden Euro nicht ausreichen werden. Einziges Ziel der Kalkulation ist es gewesen, nicht die Sollbruchstelle von 4,5 Milliarden Euro zu erreichen. Am Ende wird Stuttgart 21 bei mindestens 6 Milliarden Euro landen. Eine Beschlussfassung aller Pro­jekt­partner darf nur erfolgen, wenn völlig klar ist, wer an­fal­len­de Mehrkosten übernimmt – alles andere wäre ein ungedeckter Scheck zu Lasten der Steuerzahler.

Ein zweiter Unsicherheitsfaktor ist nach Einschätzung des VCD die zu erwartende Kostenexplosion bei der Neubaustrecke von Wend­lingen nach Ulm. „Ein Beschluss zu Stuttgart 21 ist eine unzulässige Vorfestlegung in Bezug auf die Neubewertung des Bundes­verkehrs­wegeplans. Kommt Stuttgart 21, dann muss auch die fehlgeplante Neubaustrecke kommen, koste es was es wolle“, kritisierte Matthias Lieb. Ein Ausbau der Rheintalschiene und andere Investitionen in den Schienenverkehr in Baden-Württemberg würden damit auf den Sanktnimmerleinstag verschoben.