Der Verkehrsclub Deutschland begrüßt, dass die Bundesregierung ab dem 1. August die Partikelfilter-Nachrüstung von Diesel-Pkw mit 330 Euro in bar fördert. Mit der Barauszahlung bestehe für Auto­fahrer endlich ein größerer Anreiz, ihre Pkw mit Filtern nach­zu­rüsten. Bisher gab es die 330 Euro lediglich als Steuerbonus, was für einen Großteil der Dieselfahrer unattraktiv war. Der VCD kritisiert allerdings, dass die Förderung auf 200.000 Nachrüstungen be­schränkt ist und Ende des Jahres auslaufen soll. Insgesamt sei Geld für insgesamt 1,5 Millionen Nachrüstungen in den Haushalt ein­ge­stellt worden. Da erst 350.000 Pkw mit Filtern nachgerüstet wurden, wäre noch eine Förderung von 1,15 Millionen Nach­rüstungen möglich.

Monika Ganseforth vom VCD-Bundesvorstand: “Die Bundesregierung macht ohne mit der Wimper zu zucken fünf Milliarden Euro für die Ab­wrackprämie locker, ohne diese an Umweltkriterien zu knüpfen. Bei der Förderung von Dieselrußpartikelfiltern, die nachweislich die Umwelt erheblich entlasten und auch der Wirtschaft helfen, zeigt sie sich jedoch knauserig. Das ist nicht hinnehmbar. Wir fordern die Bundesregierung dazu auf, die Beschränkung für die Bar­förderung auf mindestens die noch nicht abgerufenen 1,15 Millio­nen Nachrüstungen zu erweitern und den Förderzeitraum zu verlängern.“

Verbrauchern rät der VCD, ihre Autos schnell nachzurüsten, um sich die Prämie zu sichern. Werde die Förderung nicht ausgeweitet, kön­ne der Topf schnell ausgeschöpft sein. Wer sein Auto jetzt nach­rüste, spare nicht nur Bares, sondern könne in Zukunft in den meisten Fällen auch problemlos in die Umweltzonen fahren. Immer mehr Städte in Deutschland wiesen Umweltzonen aus und ver­schärften die Zufahrtsbestimmungen. In Hannover und Berlin sei be­reits ab dem 1.1.2010 die Zufahrt zur Umweltzone nur mit grüner Pla­ket­te erlaubt.

Michael Müller-Görnert, VCD-Verkehrsreferent: “Wer sein Fahrzeug mit einem Partikelfilter nachrüstet, leistet einen wichtigen Beitrag zum Gesundheitsschutz, da Rußpartikel krebserregend sind. Aber auch das Klima wird durch die Partikelfilter geschont. Nach neueren wissenschaftlichen Erkenntnissen verstärken Rußpartikel aus Dieselmotoren in erheblichem Maße den Klimawandel. Der Grund: Sie legen sich wie ein Grauschleier auf das Eis der Arktis und beschleunigen so dessen Abschmelze.“

Die Förderung in Höhe von 330 Euro erhält, wer ab kommenden Samstag sein Dieselfahrzeug mit einem Partikelfilter nachrüstet. Den entsprechenden Antrag kann dann samt Bescheinigung über den Einbau des Rußfilters ab dem 1. September an das zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) geschickt werden. Diese überweist das Geld rückwirkend für Einbauten ab dem 1. August auf das angegebene Konto.

Wer sich über die Nachrüstmöglichkeiten vertrauenswürdiger Her­steller informieren möchte, dem empfiehlt der VCD seine ge­mein­sam mit dem Zentralverband des Kfz-Gewerbes erstellte Partikel­filter­datenbank. Im Internet zu finden unter www.partikelfilter-nachruesten.de.

Der Protest gegen die Abwrackprämie für Pkw ebbt nicht ab. Be­reits 10%ensp;000 Menschen sind dem Aufruf des Verkehrsclubs Deutschland e.V. (VCD) gefolgt und haben per E-Mail beim zu­stän­digen Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) einen Antrag zur Gewährung einer echten Umweltprämie für ein neues Fahrrad sowie für Bus- und Bahntickets gestellt. Im Februar hatte der ökologisch orientierte Ver­kehrs­club unter dem Motto »Neue Räder braucht das Land! Umwelt­prämie jetzt!« einen Online-Protest gegen die Abwrackprämie für Pkw gestartet. Der VCD fordert die Bundes­regierung auf, das unsägliche Kapitel der Abwrackprämie endlich zu schließen und das verbleibende, bereits in den Haushalt eingestellte Geld für umwelt­schonende Verkehrs­mittel einzusetzen.

Michael Gehrmann, VCD-Bundesvorsitzender: “10 000 Stimmen sind ein großer Erfolg für den VCD und ein klares Votum gegen die auto­fixierte Konjunkturpolitik der Bundesregierung. Mit der verlogen als “Umweltprämie bezeichneten Abwrackprämie betreibt die Bundesregierung und die Autoindustrie reine Augenwischerei. Sie machen die Menschen glauben, dass sie durch den Kauf eines neuen Autos der Umwelt Gutes tun. Das ist völlig absurd. Und auch als Konjunkturmaßnahme hat die Prämie versagt. Es wird Zeit, dass die Bundesregierung statt des Autos endlich umwelt­freundlichere Verkehrsmittel wie Bus, Bahn und Rad in den Vorder­grund rückt.”

Auf kommunaler Ebene sei der politische Wille hin zu nachhaltiger Mobilität durchaus vorhanden. Dies zeige das Beispiel Mannheim: Die Stadt zahle – angeregt durch die VCD-Aktion – ihren Ein­wohnern ab dem 2. Mai eine Abwrackprämie für Altfahrräder, wenn dafür ein verkehrssicheres City-Rad gekauft werde. Auch in anderen Städten wie Nürnberg oder Regensburg sei eine Debatte über die Förderung des Radverkehrs losgetreten worden. Gehr­mann: “Wir rufen auch alle anderen Städte und Kommunen auf, die Chance zu nutzen und sich für eine umweltverträgliche Mobilität starkzumachen. Weniger Auto- und mehr Radverkehr erhöht die Lebensqualität in den Städten.” Auch der Druck auf die Bundes­regierung dürfe nicht nachlassen. Aus diesem Grund ermögliche es der VCD Interessierten weiterhin, über www.vcd.org/umweltpraemie_jetzt.html eine Protest-E-Mail ans Bafa zu schicken.

Gerd Lottsiepen, verkehrspolitischer Sprecher des VCD: “Die auf­grund der Abwrackprämie nachgefragten Autos werden in hoch­rationalisierten Fabriken und meist im Ausland produziert. Sieger der Prämie sind Hyundai, Skoda und Fiat. So hat die Abwrackprämie kaum positive Auswirkungen auf Arbeitsplätze in hiesigen Autofabriken. Aber die deutsche Autoindustrie ist selber Schuld: Sie setzt nach wie vor auf spritfressende SUVs statt auf kostengünstige und energieeffiziente Modelle. Hier muss die Bundesregierung endlich gegensteuern und den Bau spritsparender Autos fördern.”

Eine Tabelle mit Zahlen zu Pkw-Neukäufen durch die Abwrackprämie im Vergleich zu den Pkw-Neukäufen im letzten Jahr finden Sie unter www.vcd.org/pressemitteilungen.html

Die gestrige Pressemitteilung des Verkehrsclubs Deutschland e.V. (VCD) und des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) zur Einführung einer Umweltprämie für Fahrräder war leider nur ein umweltpolitischer Aprilscherz. Mit der Meldung, die Bundes­regierung wolle nun endlich auch eine Prämie für Fahrräder zur Ver­fügung stellen, wollten die Umweltverbände die autofixierte Kon­junk­tur­politik der großen Koalition kritisieren. Die von der Bundes­regierung angekündigte Ausweitung der Abwrackprämie für Pkw habe mit Umweltschutz nichts zu tun, schade mittelfristig der Auto­mobil­industrie und sei ungerecht. Die Prämie sei nach wie vor an keinerlei Umweltkriterien geknüpft, und Menschen, die ohne Auto mobil sein wollten, würden weiter von der staatlichen Unter­stützung ausgeschlossen. Die Pkw-Nachfrage werde außerdem an dem Tag völlig zusammenbrechen, an dem die Ab­wrack­prämie auslaufe. Je länger sie bereitgestellt werde, umso schlimmer, weil dann die Zahl der vorgezogenen Käufe noch höher sei.

Michael Gehrmann, Bundesvorsitzender des VCD: “Die Bundes­regierung muss die Abwrackprämie für Pkw stoppen und statt­dessen endlich eine echte Umweltprämie für umwelt­schonende Verkehrsmittel wie Fahrrad, Bus und Bahn einführen. Mehr als 8 800 Menschen haben sich schon an unserem Online-Protest beteiligt und eine Prämie für ein neues Rad gefordert. Das zeigt, wie viele Menschen mit der derzeitigen Politik unzufrieden sind und lieber mit umweltfreundlichen Verkehrs­mitteln unterwegs sein wollen als mit dem Auto.” Der VCD ruft weiter dazu auf, über die Internetseite www.vcd.org/umweltpraemie_jetzt.html symbolische Anträge für eine Abwrackprämie für Fahrräder an das zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) zu senden. Zudem prüfe der Verband rechtliche Schritte gegen die Ab­wrack­prämie.

BUND-Verkehrsexperte Werner Reh: “Gestern hat Mannheim be­schlos­sen, seinen Bürgern eine Abwrackprämie für Fahrräder aus­zu­zahlen. Die Bundesregierung muss dieses Modell zur För­derung des Radkaufes umgehend aufgreifen und die Prämien­zahlung für umweltfreundliche Verkehrsmittel ausweiten. Auch die Auto­hersteller sollten sich fragen, ob sie dem Zug der Zeit hinter­herlaufen wollen oder ob sie endlich auf eine klimapolitisch akzeptable Unternehmenspolitik setzen. Aus dem Konjunkturtal heraus kommen sie nicht mit den Konzepten von gestern, dazu sind innovative Ideen erforderlich, die Mobilität und Klimaschutz stärker in Einklang bringen.”

In der heute von der Bundesregierung angekündigten Ab­wrack­prämie für Alt-Fahrräder in Höhe von 250 Euro pro neu­gekauftem Rad sehen der Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD) und der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) eine längst über­fällige Maßnahme. Die Zahlung der Prämie beim Kauf neuer Fahr­räder sei ein gutes Beispiel umweltgerechter Konjunktur­förderung. Damit ende die bisherige Praxis, durch den Steuer­zahler allein den Erwerb von Autos subventionieren zu lassen. Die Umwelt­prämie für Fahrräder könne ab sofort beim zuständigen Bundes­amt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) beantragt werden, an­gesichts von dessen aktuellen Computer­problemen jedoch am schnell­sten und einfachsten über die Internetseite www.vcd.org/umweltpraemie_jetzt.html.

Das Manko der Auto-Abwrackprämie, eine Auszahlung nicht an öko­logische Vorgaben geknüpft zu haben, könne nach Schätzungen der Verbände durch den Kauf von mindestens sechs Millionen Fahr­rädern kompensiert werden. Umweltprämien für Fahrräder nützten nicht nur dem Klimaschutz, sie sparten auch die teilweise ex­orbitanten Nebenkosten der Autonutzung. Dies gelte ins­be­son­dere bei Kurzstreckenfahrten, wo das Rad dem Auto nicht nur in Sa­chen Fahrtzeit weit überlegen sei. Bei jedem Kaltstart schnelle der Spritverbrauch eines Pkw auf 30 Liter und mehr hoch.

Der Bundesvorsitzende des VCD, Michael Gehrmann, kritisierte die Bundes­regierung für ihr verspätetes Umschwenken: “Die Auto­her­steller haben von der Politik bisher völlig falsche Signale be­kommen. Das wahltaktisch motivierte Verlängern der Abwrack­prämie führt dazu, dass die Autofirmen spätestens nach der Bundes­tags­wahl wegen der noch größeren Zahl vorgezogener Käufe durch ein noch tieferes Tal der Tränen müssen. Und nicht jeder Hersteller findet dann Ölscheichs, die mit an deutschen Tank­stellen eingenommenem Geld weiterhelfen. Wir hatten einen Auto­kanzler Schröder und haben nun eine Autoschrott-Kanzlerin Merkel. Will sie nicht als »Abwrack-Angie« in die Geschichte eingehen, muss sie jetzt umsteuern.”

Der BUND-Verkehrsexperte Werner Reh forderte die Ausdehnung der Prämienzahlung auch auf die Benutzer öffentlicher Verkehrsmittel: “Die Bezeichnung »Umweltprämie« wird erst dann stimmen, wenn tat­sächlich alle Formen umweltfreundlicher Mobilität gefördert werden. Schließlich verursachen Fahrräder und der öffentliche Per­sonen­nahverkehr im Vergleich zum Auto nur einen Bruchteil der Folge­schäden an Klima, Umwelt und Gesundheit.”

Nach Angaben der Verbände nutzen Autofahrer in Deutschland ihre privaten Pkw pro Tag durchschnittlich weniger als eine Stunde. Die Hälfte aller Autowege sei kürzer als sechs Kilometer. Fünf Prozent der Autofahrten lägen sogar unter einem Kilometer. Dabei säßen bei einem Leergewicht von durchschnittlich 1,2 Tonnen pro Pkw im Mittel 1,2 Menschen im Auto.

Der Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD) weist die Forderung von Matthias Wissmann, Prä­si­dent des Verbands der Auto­mo­bil­industrie (VDA), die Ab­wrack­prämie auszuweiten, scharf zurück. Die Prämie sei an keinerlei Umweltkriterien ge­knüpft und benachteilige Men­schen, die aktuell keinen Bedarf haben, ein neues Auto zu kaufen, oder ohne Auto mobil sein wollten. Außerdem tau­ge die Abwrackprämie auch als Kon­junk­tur­programm nur wenig, weil vor allem ausländische Autohersteller profitierten. Der Staat dürfe aus diesen Gründen auf keinen Fall weitere Steuergelder für den Auto­neukauf ausgeben. Stattdessen müssten die jetzt noch vorhandenen Mittel für Bus-und Bahntickets, die Förderung des Carsharings und für den Neu­kauf von Fahrrädern eingesetzt werden, so der VCD.

Michael Gehrmann, VCD-Bundesvorsitzender: “Es reicht. Nicht nur durch die Abwrackprämie sondern auch durch die Kfz-Steuer­be­freiung für Neuwagen und die Neugestaltung der Kfz-Steuer wer­den Milliarden an Steuergeldern in die Automobilindustrie gepumpt. Und das, obwohl die deutschen Autobauer in den letzten Jahren viel zu wenig getan haben, um ihre Flotte sparsamer und damit klimafreundlicher und für die Verbraucher günstiger zu machen. Diese rückwärtsgewandte Politik darf nicht weiter belohnt werden. Die Förderung des Schienen-, Bus- und Radverkehrs bedeutet dagegen nicht nur eine umweltschonende Mobilität. Sie hat auch im Vergleich zu Investitionen in den Autoverkehr viel höhere Be­schäf­tigungs­effekte vor Ort.”

Viele Menschen in Deutschland seien mit der einseitigen staatlichen Förderung zugunsten der Automobilindustrie nicht einverstanden. Dies zeige die hohe Beteiligung von inzwischen 7000 Menschen an der VCD-Protestaktion “Neue Räder braucht das Land! Umwelt­prämie jetzt!” gegen die Abwrackprämie. Der VCD ruft dabei dazu auf, über www.vcd.org/umweltpraemie_jetzt.html eine E-Mail an das zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zu schicken und eine Umweltprämie für ein neues Rad bzw. für Bus- und Bahn-Tickets zu fordern.

Gerd Lottsiepen, verkehrspolitischer Sprecher des VCD: “Es ist un­fass­bar, dass sich die Autoindustrie ihren Absatz ohne mit der Wim­per zu zucken mit Milliarden von Euro vom Steuerzahler be­zah­len las­sen will. Das ist pure Maßlosigkeit. Volkswagen hat noch im letzten Jahr einen Rekordgewinn von fast fünf Milliarden Euro erzielt und in diesem Monat die Dividenden erhöht, statt Geld für die Bewältigung der Krise zurückzulegen. VDA-Chef Wissmann er­weist sich immer mehr als erfolgreicher Bittsteller denn als stra­te­gisch denkender Industrievertreter. Wir fordern Angela Mer­kel auf, Matthias Wissmann eine klare Absage zu erteilen.”

Vor einer Woche hat der Ver­kehrs­club Deutschland e.V. (VCD) unter dem Motto “Neue Räder braucht das Land! Um­welt­prämie jetzt!” zu einem On­line-Protest gegen die Ab­wrack­prämie für Pkw aufgerufen. Bis heute sind mehr als 2000 Menschen dem VCD-Aufruf gefolgt und haben per E-Mail beim zuständigen Bundes­amt für Wirtschaft und Aus­fuhr­kontrolle (Bafa) einen symbolischen Antrag zur Gewährung einer Umweltprämie für ein neues Fahrrad gestellt. Das Bafa hat dem VCD nun rechtliche Schritte angedroht, sollte der E-Mail-Text zur Beantragung der Prämie nicht umgehend aus dem Internet entfernt werden.

Nicole Knaup, Leiterin Kommunikation des VCD: “Der VCD lässt sich vom Bafa nicht einschüchtern. Die hohe Beteiligung macht deut­lich, dass wir mit unserer Aktion einen Nerv getroffen haben. Viele Menschen in Deutschland sind mit der einseitigen staatlichen För­derung zugunsten der Automobilindustrie nicht einverstanden. Wir nehmen unsere Verantwortung als Sprachrohr für alle Men­schen, die umweltbewusst unterwegs sein möchten, ernst und machen deshalb definitiv weiter.”

Der VCD ruft dringend dazu auf, unter www.vcd.org/umweltpraemie_jetzt.html einen symbolischen Antrag für eine echte Um­welt­prämie zu stellen. Dort kann entweder gegen Verschrottung eines mindestens neun Jahre alten Pkws oder gegen Verschrottung eines alten Fahrrads eine Umweltprämie in Höhe von 2 500 Euro für den Neukauf eines Fahrrads sowie für Bus- und Bahntickets gefordert werden. Je mehr Menschen dem Aufruf folgten, desto größer werde der öffentliche Druck, um die Politik zu einem Umdenken hin zu einer ökologischen Verkehrspolitik zu bewegen, so der VCD. Der Klimawandel lege angesichts der Wirtschafskrise keine Pause ein.

Michael Gehrmann, VCD-Bundesvorsitzender: “Die Bundesregierung und ihre Behörden sollten besser die Stimmung in der Bevölkerung ernst nehmen, anstatt gemeinnützige Organisationen zum Schwei­gen zu nötigen. Wir bleiben bei unserer Kritik, die von vielen Menschen geteilt wird: Die Abwrackprämie ist ungerecht und klima­schädlich. Sie ist an keinerlei Umweltkriterien geknüpft, und nur Autokäufer profitieren davon. Diejenigen, die statt des Autos lieber mit den umweltfreundlicheren Verkehrsmitteln Bus, Bahn oder Rad fahren, gehen leer aus.“