VCD-Pressemitteilung 32/11 – Berlin, 01.04.11
VCD: Autoindustrie sollte Abwrackprämie zurückzahlen
Die gestrige Pressemitteilung des ökologischen Verkehrsclubs VCD, wonach die deutschen Autobauer sich entschlossen hätten, dem Staat aus ihren 2010 erwirtschafteten Rekordgewinnen die steuerfinanzierte Abwrackprämie zurückzuerstatten, war leider nur ein verkehrspolitischer Aprilscherz, hat jedoch einen ernsthaften Hintergrund.
Monika Ganseforth vom VCD-Bundesvorstand: “Die Abwrackprämie war – wie der VCD analysierte – kein umweltpolitisches Instrument, wirkte aber als “Beruhigungsmittel” in der hektischen Zeit der Finanz- und Wirtschaftskrise. Die deutsche Autoindustrie erhielt dadurch einen Sonderprofit, den sie nun angesichts ihrer Rekordgewinne im Jahr 2010 – durchaus konjunkturbelebend – zurückzahlen sollte. Immerhin konnte zum Beispiel der Volkswagen-Konzern im Jahr 2010 mehr als sieben Milliarden Euro Gewinn erwirtschaften, BMW erreichte mit 3,2 Milliarden Euro eine neue Rekordmarke. Auch Daimler konnte wieder Milliardengewinne verzeichnen.“
Im Rahmen des Konjunkturpaktes II hatte die Bundesregierung insgesamt fünf Milliarden Euro an Steuergeldern für den Neukauf von Pkw zur Verfügung gestellt. Umgerechnet habe damit laut VCD jeder Einwohner der Bundesrepublik – vom Säugling bis zum Greis – mehr als 60 Euro für die Abwrackprämie gezahlt.
Gerd Lottsiepen, verkehrspolitischer Sprecher des VCD: “Die deutschen Autobauern könnten sich ein Beispiel an den französischen Herstellern nehmen: PSA Peugeot Citroën und Renault zahlten dank ihrer Gewinne bereits vier der insgesamt sechs Milliarden Euro an den französischen Staat zurück, die sie von ihm Anfang 2009 zur Überwindung der Wirtschaftskrise als Kredit erhalten hatten. Die Rückzahlung des restlichen Betrages soll den Herstellern zufolge im April folgen. Ursprünglich waren die Rückzahlungen bis 2014 geplant. Zwar sind in der Bundesrepublik keine staatlichen Rettungskredite an die Autobauer geflossen. Die Abwrackprämie wurde jedoch als steuerfinanziertes Instrument ebenfalls aus dem Budget der Allgemeinheit bezahlt.“