VCD-Blog

VCD-Pressemitteilung 03/11 – Berlin, 10.01.11
Massive Benachteiligung des Verkehrsträgers Schiene

Trotz der Erfahrungen des letzten Winters gab es auch mit dem er­neuten Kälteeinbruch ab Anfang Dezember Schwierigkeiten im Bahn­verkehr. Damit zeigte sich: Der Schienenverkehr ist und bleibt stör­anfällig. Der ökologische Verkehrsclub VCD fordert daher die Bundes­regierung auf, die jährliche Dividende, die der Bund von der Deutschen Bahn AG (DB AG) erhält, nicht zur Sanierung des Bundes­haushalts zu verwenden. Die 500 Millionen Euro sollten stattdessen in den Erhalt und die Modernisierung der Eisenbahn­infra­struktur investiert werden.

Michael Ziesak, VCD-Bundesvorsitzender: “Die Bundesregierung hat sich in ihrem Koalitionsvertrag für geschlossene Finanzierungs­kreis­läufe ausgesprochen. So werden unter anderem die Einnahmen aus der Lkw-Maut ab 2011 nur noch in die Straßen­infra­struktur fließen und nicht wie zuvor anteilig auch in Schiene und Wasserstraßen investiert. Andererseits fordert der Bund von der DB AG eine jährliche Dividende von 500 Millionen Euro, mit der er nicht etwa den Schienenverkehr, sondern den Bundeshaushalt sanieren will. Hier wird deutlich, dass die Bundesregierung den Verkehrsträger Schiene massiv benachteiligt. So wurde heute bekannt, dass der Bund die Mittel für den Erhalt der Bundes­fern­straßen in Deutschland in diesem Jahr auf rund 2,2 Milliarden Euro erhöht, um die Leistungsfähigkeit der Straßen zu erhalten. Argumentiert wird damit, dass eine gute Substanz der beste Schutz vor Winterschäden sei. Dies muss auch für die Schiene gelten.“
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