Der Spiegel bestätigt die Kritik, die der VCD schon lange vorbringt. Wenn nicht genügend Geld für den Ausbau der Schieneninfrastruktur da ist, dann kann man nach mehr Geld schreien oder Prioritäten setzen und finanzierbare, netzwirksame Maßnahmen umsetzen. Das Schreien nach Geld hilft in der Regel nix! Also müssten Prioritäten gesetzt werden … sollte man meinen.
Aus- und Neubau von Schienenstrecken
Von Sven Böll und Anne Seith
Die Bahn schlägt Alarm: Für die wichtigsten Aus- und Neubauprojekte fehlen dem Konzern jedes Jahr mehr als eine halbe Milliarde Euro. Kritiker rechnen sogar mit noch größerem Finanzbedarf – und werfen Management und Politik vor, das Geld vor allem mit Prestigeprojekten zu verschwenden.
Hamburg – Rüdiger Grube ist eigentlich eher ein Mann der leisen Töne. Doch jetzt trommelt der Bahn-Chef derart intensiv für sein Anliegen, dass sein Verhalten eher schon einem Alarmschlagen gleicht: Nur 4,4 Milliarden Euro stünden der Bahn für die Instandhaltung und den Ausbau der Schienen jedes Jahr zur Verfügung, sagte der Bahn-Chef am Donnerstagabend auf einer Veranstaltung in Berlin. Der Konzern benötige für diese Aufgabe aber deutlich mehr Mittel – nämlich fünf Milliarden Euro.
Um seine Position zu untermauern, hatte Grube zuvor schon dem Verkehrsausschuss des Bundestages ein brisantes Papier vorgelegt. Demnach gibt es für 47 Projekte der Bahn, die im Bundesverkehrswegeplan als “vordringlich” eingestuft werden und ursprünglich einmal bis zum Jahr 2015 fertig sein sollten, noch immer keine ausreichende oder gar keine Finanzierung. Auf Basis einer Anfrage an die Regierung hat der Vorsitzende des Verkehrsausschusses, Winfried Hermann (Grüne), einen noch höheren Finanzbedarf für die ausstehenden Projekte berechnet als die Bahn: 23 Milliarden Euro.
Der Alarmliste zufolge ist etwa der für den Güterverkehr relevante Ausbau der Rheintal-Schiene in großen Teilen noch immer Wunschdenken ohne finanzielle Basis. Vor ähnlichen Problemen stehen auch Teile des bayerischen Chemie-Dreiecks: Das Schienenprojekt rund um Mühldorf ist bislang ohne ausreichende Finanzierung geblieben.
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