Eingesparte Bundesmittel für weitere Schienen­projekte verwenden

VCD Baden-Württemberg, Presseinformation Nr. 23/2015, Stuttgart, 16. Juli 2015
EU-Fördermittel für Verkehrsprojekte

VCD: Entlastung des Bundeshaushalts bietet großartige Chance zur Realisierung weiterer wichtiger Bahnprojekte im Land

­Finanzierungsvertrag für Südbahn zügig unterzeichnen

Der ökologische Verkehrsclub freut sich über den unerhofften Geldsegen aus Brüs­sel, der für den Bundeshaushalt eine gewaltige Entlastung bei der Finanzierung von Verkehrsprojekten bedeute. So übertreffe das EU-Fördervolumen für baden-württem­bergische Bahnprojekte den Jahresetat des Bundes für Schienenprojekte in ganz Deutschland. Damit erhalte der Bund einen gewaltigen zusätzlichen Spielraum. Der VCD fordert daher, mit diesen Einsparungen auf Bundesebene weitere wichtige Schienenprojekte in Baden-Württemberg endlich umzusetzen.

An erster Stelle steht dabei die Elektrifizierung der Südbahn, derenFinanzierung seit Jahren auf wackeligen Füßen steht. Mit den freiwerdendenMitteln könnte der Bund jetzt die Südbahn finanzieren und endlich zeitnaheine Finanzierungsvereinbarung mit dem Land über die notwendigen Kosten vonrund 226 Millionen Euro unterzeichnen und somit für Planungssicherheitsorgen“, erklärt Matthias Lieb, VCD-Landesvorsitzender. Die Südbahn sei eine wichtige Nord-Süd-Achse im Transitland Baden-Württemberg, die das touristische wie auch wirtschaftlich wichtige Dreiländereck am Bodensee er­schließe.

Matthias Lieb: Ein weiterer Schienenengpass in Baden-Württemberg bestehe auf der Gäu­bahnstrecke. Schon 1996 mit dem Vertrag von Lugano hätten die Schweiz und Deutschland eine Fahrzeit von 2¼ Stunden zwischen Stuttgart und Zürich als Ziel vereinbart – derzeit liege die Fahrzeit immer noch bei drei Stunden und es gäbe nicht einmal ein Konzept, wie jemals diese ambitionierte Fahr­zeit­verkürzung re­ali­siert werden könne. Deshalb seien mindestens die geplanten Doppelspurinseln rasch zu re­ali­sieren, fordert der VCD.

Darüber hinaus scheiterte die notwendige Elektrifizierung der Hochrheinbahn mit Kosten von rund 160 Millionen Euro und der Bodensee-Gürtelbahn – beides wichtige Ost-West-Verbindungen – seither an fehlenden Finanzmitteln. Für beide Strecken sollten durch die

Entlastung des Bundeshaushaltes nun aus VCD-Sicht ausreichend Mittel zur Ver­fügung stehen, um auf dieser wichtigen Strecke zuverlässige und attraktive Ver­bin­dungen anbieten zu können.

Dies erscheint umso dringlicher und notwendig, nachdem die Fahrgastzahlen im Südwesten laut einer aktuellen Erhebung der grün-roten Landesregierung in den vergangenen zwei Jahren noch­mals deutlich angestiegen seien, so der VCD.

Verwandte Artikel

Autor: VCD Baden-Württemberg.

Tags: , , , , , , , , ,

Hinterlasse eine Antwort