Erzgebirger Bürgerinitiative und der Beton­lobby­verband GSV

Pressemitteilung VCD-Landesverband Elbe-Saale

Mehr Straßen bauen = weniger Verkehr?

Wieder eine Einwohnerversammlung, die zum Ergebnis kommt, dass der Verkehr im Ort nicht mehr erträglich ist, dass eine Orts­umgehung her muss und dass jetzt eine Bürgerinitiative gegründet werden muss. Und wieder saß die Straßenbaulobby mit am Tisch“, so Lutz Dressler, stellvertretender Vorsitzender des öko­logischen VCD Landesverband Elbe-Saale.

Grund für den Lobbyvorwurf: Die neue Bürgerinitiative in Schönfeld erhält Unterstützung von einem Verein namens „Gesellschaft zur Förderung umweltgerechter Straßen- und Verkehrsplanung“ (GSV). Über diese berichteten bereits das ARD-Magazin „Panorama“ und das Magazin „Der Spiegel“: Die GSV sei der verlängerte Arm der Asphaltindustrie. Nach den Berichten wird die GSV von einem Förder­verein finanziert, in welchem unter anderem der Deutsche Asphaltverband e.V., die HeidelbergCement AG und die Strabag AG sitzen. Demnach sorge die GSV selbst für die Einberufung von Einwohnerversammlungen auf denen die Bürgerinitiativen „Pro Straße“ gegründet werden und unterstützt dann diese Bewegungen finanziell und mit den notwendigen politischen Kontakten.

Für VCD-Sprecher Dressler ist dies eine dreiste Irreführung, wenn Bür­ger mit berechtigten Sorgen ohne Ihr Wissen vor den Karren einer Lobby gespannt werden. „Wenn das Wort Bürgerinitiative ad absur­dum geführt wird, wenn in Wahrheit Wirtschaftsverbände die Initiative für deren Gründung sind, dann ist das schon ein starkes Stück“, so Dressler.

Bürgerschaftliches Engagement ist wichtig und richtig, ist man sich auch beim VCD sicher. Der VCD mit deutschlandweit rund 55.000 Mitgliedern setzt sich seit seiner Gründung für ein gutes Bus- und Bahn­angebot und für bessere Bedingungen für Radfahrer und Fuß­gänger ein. Im Straßenbereich befürwortet der VCD den Erhalt der Straßeninfrastruktur statt des Ausbaus.

Um der Straßenverkehrsbelastung Herr zu werden gibt es viele Mittel, wie z.B. Verkehrsvermeidung, Verkehrsberuhigung oder Ver­kehrs­verlagerung. Wenn allerdings von vornherein beim Festlegen von Zielen einer Bürgerinitiative die Bauwirtschaft mitspielt, ist es nicht verwunderlich, wenn das Ergebnis die Forderung nach einer Ortsumgehung ist.

Autor: VCD Elbe-Saale.

Tags: , , ,

Hinterlasse eine Antwort