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VCD-Pressemitteilung 41/10 – Berlin, 12.05.10
VCD warnt vor Kürzungen im Nahverkehr

Der Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD) kritisiert die Stoßrichtung einer Studie des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen (VZBV) zur Finanzierung des Nahverkehrs auf der Schiene. Die Analyse kommt zu dem Ergebnis, dass die staatlichen Fördergelder in den Bundesländern oftmals ineffizient eingesetzt würden. Der VZBV zieht daraus Medienberichten zufolge den Schluss, dass der Bund im Nahverkehr künftig nur noch ein Grundangebot finanzieren und zusätzliche Mittel an mehr Effizienz binden solle. Der VCD kritisiert diese Vorschläge und warnt vor Einschnitten im Nah­verkehrs­angebot.

Michael Gehrmann, VCD-Bundesvorsitzender: “Es ist durchaus rich­tig, staatliche Gelder stärker nach dem Erfolg am Fahr­gast­markt und der Angebotsqualität zu verteilen. Bundes­länder die ihre Mittel effizient einsetzen, Taktfahrpläne umsetzen, Strecken reaktivieren und so viele Fahrgäste gewinnen, sollten belohnt werden. Gesicherte Bundesmittel haben dazu beigetragen, dass es ein deutschlandweites attraktives Angebot im Nahverkehr gibt und die Fahrgastzahlen in diesem Bereich steigen stetig. Dieser Trend muss aus umwelt-, gesundheits- und sozialpolitischen Gründen gesichert und gestärkt werden. Doch wenn die Re­gio­na­lisierungs­mittel, wie vom VZBV gefordert, dort konzentriert würden, wo die Verkehrsnachfrage am höchsten und die Mittel­verwendung am effizientesten ist, bedeutet das, weite Landstriche in Deutschland vom Schienenverkehr abzuhängen. Bundesmittel würden dann nur noch in Ballungsgebiete fließen.“

Die Regionalisierungsmittel werden nicht nur für das Fahrten­angebot aufgewendet, sondern auch für den Ausbau und den Erhalt der Infrastruktur. Gerade hier sind die Bedingungen in den Bundesländern sehr verschieden und die Infrastrukturkosten daher unterschiedlich hoch.

Heidi Tischmann, VCD-Bahnreferentin: “Der Nahverkehr auf der Schiene ist eine Erfolgsgeschichte: Noch nie sind so viele Men­schen Bahn gefahren wie heute. Im Jahr 2008 waren es mit über 2,3 Milliarden Fahrten gut 55 Prozent mehr als vor der Bahn­reform. Davon fanden 2,2 Milliarden Fahrten ausschließlich im Nahverkehr statt, wobei die Fahrgastzahlen im Fernverkehr nahezu stagnieren. Die Abwärtsspirale der alten Bundesbahn nach dem Motto *weniger Fahrgäste – weniger Zugangebot – weniger Fahrgäste* konnte mit der Regionalisierung des Nahverkehrs erfolgreich durchbrochen werden. Aber auch dadurch, dass Verkehre ausgeschrieben und im Wettbewerb vergeben wurden, konnte mit gleichbleibenden Mitteln ein besseres Angebot geschaffen werden. Nicht nur angesichts steigender Spritpreise sind Bus und Bahn eine attraktive Alternative zum Auto.“

Der VCD fordert seit Jahren Transparenz über den Einsatz der staatlichen Mittel in den einzelnen Bundesländern. Doch bisher haben es alle Bundesregierungen versäumt, die gesetzlich vor­geschriebene Offenlegung auch tatsächlich umzusetzen. Das müsse nun endlich geschehen.

Weitere Informationen zur Nahverkehrsfinanzierung und VCD-Hintergrundpapiere zum Thema finden Sie im Internet unter: www.vcd.org/nahverkehr_finanzierung.html.

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Autor: VCD-Bundesverband.

Tags: ÖPNV, Finanzierung, Nahverkehr (ÖPNV), Regionalisierungsmittel, Schienenverkehr, VZBV

Dieser Eintrag wurde am Mittwoch, 12. Mai 2010 um 18:02 von VCD-Bundesverband erstellt und ist abgelegt unter Bahn, Nahverkehr (ÖPNV), Pressemitteilung, Öffentlicher Verkehr Du kannst eine Antwort hinterlassen, oder einen Trackback von deiner eigenen Seite senden.