Pressemitteilung, VCD Landesverband Elbe-Saale, 29. März 2010
VCD: Kommunen müssen von ihrem Vorkaufsrecht Gebrauch machen
Die Deutsche Bahn hat am Wochenende angekündigt, weitere 100 Bahnhofsgebäude in Thüringen zu verkaufen und langfristig nur noch ein Dutzend Gebäude, vorwiegend an größeren Bahnhöfen, zu behalten. Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) erwartet nun, dass ein großer Teil der Bahnhofsgebäude dem weiteren Verfall preisgegeben wird. Lutz Dressler, der Sprecher des VCD-Landesverbands, sagte dazu am Montag: “Investoren sind in der Regel nur auf den eigenen Profit aus. Es steht zu befürchten, dass sie sich für die Sanierung nur die Sahnestückchen herauspicken, also all jene Bahnhöfe, bei denen entsprechend hoher Fahrgastzahlen auch lukrative Gewinne über Ladenmieten zu erzielen sind.”
Daher fordert der VCD sowohl die Thüringer Landesregierung als auch die Kommunen auf, mit der Bahn in Verhandlung zu treten, um entweder den massenhaften Bahnhofsverkauf noch abzuwenden oder aber die Gebäude selber zu erwerben. Die Kommunen hätten ein Vorkaufsrecht, das sie auf jeden Fall nutzen sollten. Bei vergangenen Verkäufen von Bahnhofsgebäuden hatte es wiederholt Kommunikationsprobleme zwischen der Bahn und den betroffenen Kommunen gegeben, weil letztere mehrfach berichteten, nicht über ihr Vorkaufsrecht unterrichtet worden zu sein.
VCD-Sprecher Dressler: “Einen Verkauf von Bahnhofsgebäuden an Private befürworten wir nur, wenn vertraglich klare Regelungen zu nötigen Sanierungen, künftigen Unterhaltungsmaßnahmen und den geplanten Nutzungen getroffen werden.” Genau letzteres ist nicht geschehen, als die Bahn mit Beginn des Jahres 2007 deutschlandweit 490 Bahnhofsgebäude an ein privates Konsortium verkaufte. Die Folge war, dass der Investor keine brauchbaren Pläne für die Bahnhöfe, die sich in seinem Besitz befinden, hatte und diese nun nach und nach verfallen lässt.
“Die Thüringer Bahnhöfe sind die Visitenkarten der Kommunen: Wer hier einen Verfall riskiert, fördert den Rückzug der Bahn aus der Fläche. Gerade das Gegenteil muss geschehen, wenn die Bahn langfristig eine Chance im Wettbewerb mit dem Auto haben soll“, so Lutz Dressler.
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Autor: VCD Elbe-Saale.
Tags: Bahnhof, Bahnhofsgebäude, Infrastruktur