VCD-Landesverband Niedersachsen, Pressemitteilung 4/2010, 15.01.2010 Hannover.
VCD: “Umwelt- und Gesundheitspolitik verkommt bei Minister Sander zum Klamauk!”/Grüne Welle als Alternative zur Umweltzone untaugliches Instrument
Der Erlass zur teilweisen Zurücknahme der Umweltzone durch den niedersächsischen Umweltminister Hans-Heinrich Sander kritisiert der Verkehrsclub Deutschland (VCD) scharf. „Das ist Klamaukpolitik erster Güte, die Minister Sander auf dem Rücken von Umwelt- und Gesundheitsschutz in Niedersachsen betreibt. Ein Umweltminister, der ständig fachliche Ausfälle zeigt, ist für das Land nicht mehr tragbar!“, so Hans-Christian Friedrichs, stellvertretender Landesvorsitzender des VCD in Niederachsen.
Obwohl das Verwaltungsgericht Hannover die Recht- und Zweckmäßigkeit der Umweltzone in Hannover im vergangenen Jahr bestätigt hatte, setzt sich das Umweltministerium über diese Entscheidung hinweg und öffnet die Innenstadt per Anweisung wieder für Euro-3-Dieselfahrzeuge. Das Gericht stellte fest, dass Umweltzonen ein geeignetes Mittel gegen Feinstaub, vor allem aber gegen Stickstoffdioxidbelastungen darstellen. Aber auch im Bereich der besonders gesundheitsgefährdenden Dieselrußpartikel wurden beispielsweise den nordrheinwestfälischen Umweltzonen große Erfolge bescheinigt. So sind die Emissionen dort im Zuge der Einrichtung von Umweltzonen um mehr als 20 Prozent zurückgegangen.
Die von Sander vorgeschlagenen „Grünen Wellen“ für Autofahrer hält der VCD aus fachlicher Sicht als völlig untaugliches Mittel, um die EU-Richtlinien zur Luftreinhaltung einzuhalten. „Grüne Wellen“ für Autofahrer bremsen gleichzeitig den umweltfreundlichen Nahverkehr sowie Rad- und Fußgänger an roten Ampeln aus. Gleichzeitig sorgen grüne Autofahrer-Wellen für zusätzlichen Straßenverkehr. „Genau das, was wir in den Innenstädten nicht brauchen“, so Friedrichs.
Niedersachsen sieht mit seinen beiden Umweltzonen im Vergleich der Flächenländer denkbar schwach aus. Baden-Württemberg liegt dagegen mit 18 Umweltzonen vorn, gefolgt von Nordrhein-Westfalen mit 15 und sogar Bayern steht mit 4 Umweltzonen vergleichsweise gut da. „Niedersachsen darf sich von seinem ideologisch gesteuerten Umweltminister bei den Anstrengungen um die Luftreinhaltung nicht in die dritte Liga katapultieren lassen.“, warnt Friedrichs.
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Autor: VCD Niedersachsen.
Tags: Dieselruß, Feinstaub, Grüne Welle, Hannover, Umweltzone