Pressemitteilung 7/2009, VCD-Landesverband Niedersachsen, 15.02.09, Hannover
VCD: „Neue Hoffnung auf innovative Verkehrspolitik durch Generationswechsel?“/Glückwünsche und Forderungen an Dr. Philipp Rösler
Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) erhofft sich vom Wechsel in der Spitze des Wirtschaftsministeriums Ansätze für innovative Verkehrskonzepte in Niedersachsen. „Wir gratulieren Dr. Philipp Rösler zu seiner neuen Tätigkeit als Wirtschafts- und Verkehrsminister und wünschen ihm viel Erfolg und Tatkraft!“, so Michael Frömming, VCD-Landesvorsitzender
Nach Auffassung des VCD besteht mit dem Wechsel im Wirtschaftsministerium die Gelegenheit, frische und zukunftsfähige Mobilitätskonzepte voranzubringen. „Rund 50 Prozent mehr Menschen in Bahnen und Bussen in knapp zehn Jahren zeigen, wie sehr ein Bedarf insbesondere im umweltfreundlichen Nahverkehr besteht. Statt finanzieller Einschnitte benötigen wir in diesem Bereich attraktive und zusätzliche Angebote, nicht nur in den Städten, sondern vor allem auch in der Fläche“, so Frömming.
Der Öffentliche Nahverkehr im sogenannten Mobilitätsmix mit Fahrrad, Fußverkehr und dem modernen Car-Sharing sollte fortan eine deutlich höhere Priorität im Wirtschaftsministerium erhalten als dies in der Vergangenheit der Fall war. „Wir erwarten, dass Dr. Rösler die Blockade bei der Förderung des Car-Sharing-Systems auf Bundesebene umgehend stoppt. Niedersachsen sperrt sich beispielsweise noch immer gegen eine Bundesratsinitiative, Car-Sharing-Stellflächen im öffentlichen Straßenraum einzurichten. „Man kann nicht einerseits umweltfreundliche Verkehrskonzepte verbal fordern und andererseits über bürokratische Hürden blockieren“, kritisiert Frömming.
Inwieweit Dr. Rösler den Mut hat, Abstand zu nehmen von fachlich hoch umstrittenen Großprojekten, wie die Autobahnen 22 („Küstenautobahn“) und A 39 (Lüneburg – Wolfsburg), bleibt abzuwarten. Neben diesen rund zwei Milliarden Euro teuren Subventionen in Lkw-Transitachsen kritisiert der VCD zudem das starre Festhalten an der „Y“-Trasse. Bahnexperten gehen davon aus, dass der Ausbau von bestehenden Schienenstrecken schneller und effektiver wirken kann als der Bau der rund vier Milliarden teuren Hochgeschwindigkeitstrasse zwischen Hamburg und Bremen nach Hannover.
Im Bereich Schiene erwartet der VCD angesichts der positiven Zuwachsraten eine Abkehr vom bisherigen kategorischen Nein gegenüber der Wiederbelebung von Regionalbahnstrecken. „Hier hat Niedersachsen noch ein erhebliches Aufholpotential gegenüber anderen Flächenländern. Während Rheinland-Pfalz bereits zwölf Bahnlinien erfolgreich reaktiviert hat, verharrt Niedersachsen immer noch bei einer einzigen Bahnstrecke. Das ist eindeutig zuwenig!“, erklärt Frömming.
Der VCD freut sich auf eine gute und intensive Zusammenarbeit mit dem künftigen Verkehrsminister. „Wir stehen gerne für eine konstruktive und vertrauensvolle Gespräche bereit“, so Frömming.
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Autor: VCD Niedersachsen.
Tags: Autobahn, Car-Sharing, Küstenautobahn, Minister, Niedersachsen, Wirtschaft