Das Bündnis für ein Bürgerbegehren gegen Stuttgart 21 hat in nicht einmal sechs Wochen 67.000 Unterschriften gesammelt. Und das bei einer Gesamtheit von etwa 400.000 Wahlberechtigten in der baden-württembergischen Landeshauptstadt.
Die formal zu überspringende Hürde wäre bei 20.000 Unterschriften gewesen. Die 67.000 Unterschriften stellen einen absoluten Rekordwert für Bürgerbegehren in Baden-Württemberg dar.
Die große Zahl zeigt, dass die Stuttgarter Bevölkerung weder den Tiefbahnhof “Stuttgart 21″ will, noch mit der Art und Weise einverstanden ist, wie über ihren Kopf hinweg bürger- und schienenverkehrsfeindliche Politik gemacht wird.
Ziel des Bürgerbegehrens ist ein Bürgerentscheid zur Beteiligung der Stadt Stuttgart (mindestens 400 Millionen Euro) am DB-Projekt “Stuttgart 21“, das die DB aber nur auf massiven Druck der Landesregierung betreibt.
Jetzt ist es am Gemeinderat der Stadt Stuttgart und an Oberbürgermeister Schuster zu prüfen, ob ein Bürgerentscheid zulässig ist. Da Schuster im letzten Wahlkampf selbst einen solchen angekündigt hat, kann er sich nur schwerlich auf juristische Hindernisse berufen.
Gleichwohl wäre das Bündnis für ein Bürgerbegehren aber bereit, auch den juristischen Weg zu gehen, wenn der Gemeinderat dem Willen der Bevölkerung nicht entspricht und einen Bürgerentscheid ablehnt.
Mehr Infos gibt’s auf der Website des Bündnisses: Stuttgart 21 – Nein Danke!
Mehr Infos zur VCD-Alternative gibt’s hier: Kopfbahnhof 21 – Bahnhof mit Köpfchen
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Autor: Werner Korn.
Tags: Bahnhof, Bürgerbegehren, Bürgerentscheid, Stuttgart, Stuttgart 21, VCD
TV-Tipp
Die Inszenierung der Unterschriftenübergabe gibt’s heute (Mittwoch, 14.11.07) in der Landesschau um 18:45 Uhr im Südwest-Fernsehen.
Die Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gibt’s unter blog.petermielert.de